der Podcast für österreichisches und europäisches Recht
Privacy Shield? Standardvertragsklauseln? Schon gehört, aber keine Ahnung was darunter zu verstehen ist? Hier ein kurzer Überblick über die aktuellen Geschehnisse in der Sache Maximilian Schrems gegen Facebook Ireland.
Weiterlesen „EuGH erklärt EU-US-Privacy Shield für ungültig – Schrems II-Urteil“Unter der Kategorie „ausgewählte OGH Entscheidungen“ finden sich hin und wieder auch richtungsweisende EuGH Entscheidungen.
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In der relativ kurzen Folge 13, die den Anschluss an Folge 12 darstellt, werden die neuen gesetzlichen Regelungen (ab 21.09.2020) vorgestellt, welche vor allem die Gastwirtschaft und Veranstaltungen betreffen. Es wird im Anschluss auch darauf eingegangen, ob Hochzeiten und Begräbnisse stattfinden können.
Weiterlesen „#13 COVID-19: Verschärfung der Lockerungsverordnung“In der zwölften Folge von PLUS iuris bewertet Dr. Martin Sprenger (Medizinische Universität Graz) im Gespräch mit Prof. Kletečka die COVID-19-Regelungen aus der Sicht eines Public Health-Experten.
Weiterlesen „#12 COVID-19: Bewertung der rechtlichen Regelungen durch Dr. Martin Sprenger“Kann ein Kind ein Schaden sein? Nein – antwortet man mit gesundem Menschenverstand auf diese Frage. Doch hatte der OGH 2006 diese Frage – nicht nur ethisch, sondern auch rechtlich – zu beantworten.
Weiterlesen „Unerwünschtes Kind als Schaden?“Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
Halloween naht und somit auch damit verbundene – mehr oder weniger beliebte – Bräuche. Passend zum Thema hat sich der OGH vergangenen Mai doch tatsächlich mit der Frage beschäftigt, ob ein Eierwerfer für den Sturz eines aus Ärger nacheilenden Geschäftsinhabers haftet.
Weiterlesen „Eierwerfer haftet nicht für Sturz des nacheilenden Geschäftsinhabers“Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
Herbst, die perfekte Wanderzeit. Hellblauer Himmel, bunte Wälder: die Natur zeigt sich von ihrer schönsten Seite. Natürlich kommt es in luftiger Höhe auch zu Begegnungen zwischen Mensch und Kuh – in diesem Fall leider mit schwerwiegenden Folgen.
Weiterlesen „Mitverschulden bei Kuh-Attacke“Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
„Alle kaufen alles ein zum Hofer Preis…“. Da klingelt es, oder? Die österreichweit bekannte Melodie und ihre Varianten trällern seit längerer Zeit durch TV und Radio. Nunmehr hat sich der OGH in seinem Urteil vom 05.06.2020 damit beschäftigt, ob es sich bei der Behauptung, alles andere sei „overpriced“, um marktschreierische Werbung oder doch um eine ernstzunehmende Behauptung handelt.
Weiterlesen „Marktschreierische Werbung: „HOFER PREIS,- ALLES ANDERE IST OVERPRICED““Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
Ferien- und Sommerzeit: die Motorrad Saison ist in vollem Gang! Und damit erhöht sich auch die erhöhte Unfallgefahr auf Österreichs Straßen. Um die Folgen eines möglichen Unfalls zu minimieren, gibt es seit 1979 in Österreich eine Helmpflicht für „Fahrer und Beifahrer von Krafträdern“ (§ 106 KFG). Es gibt jedoch keine gesetzliche Norm, die beim Motorradfahren das Tragen von Schutzkleidung gesetzlich vorschreibt. Dessen ungeachtet kann es nach dem Urteil des OGH vom 12. Oktober 2015 dennoch zu einer Kürzung des Schmerzengeldanspruchs kommen.
Weiterlesen „Kürzung des Schmerzengeldanspruchs bei Nichttragen von Motorradschutzkleidung“Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
PLUS iuris hat seinen Social-Media Auftritt erweitert und ist fortan auch auf LawStar zu hören!
Weiterlesen „PLUS iuris X LawStar“In der elften Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Mag. Dominik Prankl über die von ihm erstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), mit dem die wesentlichen Teile der „COVID-19-Betretungsverbots-Verordnung“ als gesetzwidrig erkannt wurden (BGBl. II Nr. 98/2020).
Weiterlesen „#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig“
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