Um PLUS iuris für Studierende, Juristen und interessierte Nichtjuristen noch umfangreicher und zeitgerecht zu gestalten, stellen wir jeden Montag um 15:00 Uhr eine „ausgewählte OGH Entscheidung“ auf unsere Kanäle. In dieser werden wir eine Auswahl aktueller zivilrechtlicher Judikatur in aller gebotenen Kürze vorstellen und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen darlegen. Ohne rostiges Juristenlatein, sondern fundiert, verständlich und einfach zu verfolgen.
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Halloween-Streich endet vor Gericht
Am 31. Oktober 2018 bewarf ein 13-jähriger Bub gemeinsam mit anderen Jugendlichen die Fensterscheibe des Geschäfts des späteren Klägers mit zwei rohen Eiern. Der Geschäftsbetreiber, der den Vorfall bemerkte, nahm…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Anspruch auf Unterhalt trotz neuem Partner?
Eine unterhaltsberechtigte (Ex-)Frau lernte nach ihrer Ehescheidung im Jahr 2013 einen Mann kennen, mit dem sie seit 2017 zwar im selben Wohnhaus aber getrennt in übereinander liegenden Wohnungen wohnt. Der…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Keine Kostenübernahme bei Haarausfall
Ein 30-jähriger Wiener, dem ein androgonetischer (anlagebedingter) Haarausfall diagnostiziert wurde, leidet unter erheblichem Haarverlust. Um diesem einigermaßen entgegenwirken zu können, greift er auf bestimmte Präparate und andere Behandlungsmaßnahmen zurück. Infolgedessen…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Geschlechtsumwandung hat Auswirkung auf Pension
Die Alterspension steht nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) jenen (versicherten) Personen zu, die das gesetzliche Pensionsantrittsalter erreicht sowie die Mindestversicherungsdauer („Wartezeit“) erfüllt haben. Das Regelpensionsalter beträgt zurzeit für Männer 65…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Update: Fremdhändiges Testament
Wie bereits in einem früheren Beitrag[1] behandelt, gelten für Testamente, insbesondere für fremdhändig geschriebene und jene, die aus mehreren (losen) Blättern bestehen, strenge Formerfordernisse, um Gültigkeit zu erlangen. Nun hatte…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Nachbarschaftsstreit: E-Drums zu lästig
Nachbarn kann man sich bekanntlich nicht aussuchen: In einem Fall aus Tirol fühlte sich ein Mann von den Geräuschen, welche durch das Bespielen von Schlaginstrumenten seiner Nachbarn erzeugt wurden, gestört…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Testament mit Heftklammern verbunden – gültig?
Die Errichtung eines fremdhändig geschriebenen Testaments hat diversen Formvorschriften zu entsprechen, um gültig zu sein. Vor allem für solche fremdhändigen Verfügungen, die aus mehreren Blättern bestehen, gibt es strenge Erfordernisse,…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Indexierung von Familienleistungen unionsrechtswidrig
Der am 1. Jänner 2019 eingeführte Anpassungsmechanismus für die Berechnung von Familienleistungen (betrifft ua. den Kinderabsetzbetrag, den Familienbonus Plus, den Alleinverdienerabsetzbetrag, den Alleinerzieherabsetzbetrag und den Unterhaltsabsetzbetrag) für Unionsbürger, die in Österreich arbeiten,…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Kind bei Piñataspiel verletzt – Schadenersatz?
Für viele Kinder ist die eigene Geburtstagsfeier das Highlight des Jahres. Eine Geburtstagstorte, viele Gäste sowie auch gemeinsame Partyspiele und Aktivitäten dürfen dabei nicht fehlen. Doch dass ein Kindergeburtstag nicht…
Zur vollständigen "ausgewählten OGH Entscheidung"Kein Schadenersatz trotz Behandlungsfehlers
Ein Mann war seit 2016 wegen wiederholter Infekte der Atemwege bei seinem Hausarzt in Behandlung. Im Februar 2019 verstarb er an den Folgen einer Lungenkrebserkrankung, welche erst im Jänner des…
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