Messie-Wohnung: Fristlose Kündigung?

Nicht jeder hat immer ausreichend Zeit oder große Lust darauf, seine Wohnung tipptopp aufzuräumen – verständlich. Was aber ist, wenn das Verhalten des Mieters krankhafte Züge annimmt und er Nahrungsmittel, Getränkedosen, Kleidung, Bücher und elektrische Geräte in großer Zahl ansammelt? Kann der Vermieter den Mieter „loswerden“?

Was ändert sich durch den harten Lockdown? Die aktuelle Verordnung einfach erklärt in #15 PLUS iuris!

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Trotz Versöhnung: Ex-Frau erbt nicht

Erbstreitigkeiten zählen zu den emotionalsten und heftigsten Rechtskonflikten – nicht zuletzt deshalb, weil sie sich zumeist innerhalb der Familie zutragen. Die Formerfordernisse sind bei letztwilligen Verfügungen zum Schutze aller Beteiligten besonders hoch. Bei Missachtung dieser sind Rechtskonflikte vorprogrammiert.

Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.

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#15 Harter Lockdown

Was ändert sich durch den angekündigten harten Lockdown? Mit dieser und vielen anderen Fragen beschäftigt sich Prof. Kletecka in Folge #15 von PLUS iuris. Denn er stellt die COVID-19-Notsituationsverordnung vor, mit der ab 17.11.2020 ein harter Lockdown gilt. Geschäfte und Schulen schließen und die Ausgangsbeschränkung gilt den ganzen Tag über. In Wahrheit darf man aber immer ins Freie – man muss sich lediglich erholen. In dieser Folge wird auch gezeigt, dass Spitzensportler und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen und von Krankenanstalten unter Umständen auch trotz positivem Test arbeiten dürfen.

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3500 Abonnenten – wir sagen Danke!

PLUS iuris feiert: Wir haben bereits über 3500 Abonnenten auf unseren Kanälen (Facebook, Instagram, Spotify, Apple Podcasts, E-Mail-Benachrichtigung)!

Diese Gelegenheit möchten wir dazu nutzen, um uns bei Ihnen für die zahlreichen positiven Rückmeldungen, die wir von Ihnen Woche für Woche und Folge für Folge erhalten, zu bedanken.

Haben Sie einen Themenvorschlag? Schreiben Sie uns! Wir freuen uns, wenn Sie auf uns zukommen!

Nutzen Sie weiterhin unsere verschiedenen Kanäle, um keine Folge PLUS iuris und keine unserer ausgewählten OGH Entscheidungen zu verpassen. Unsere Kanäle (Facebook, Instagram, Spotify und Apple Podcasts) sowie die E-Mail-Benachrichtigung bei jeder neuen Folge PLUS iuris können Sie hier kostenlos abonnieren.

Das Team von PLUS iuris rund um Univ-Prof. Dr. Andreas Kletečka bedankt sich herzlich für Ihre Unterstützung und wir freuen uns, wenn Sie auch bei der kommenden Folge PLUS iuris zuhören werden!

Mäßigung der Maklerprovision bei grob mangelhaftem Haus

Ob es der Bau eines eigenen Hauses ist oder der Kauf einer Wohnung: Der Traum von den eigenen vier Wänden kann unangenehme und vor allem teure Folgen mit sich ziehen. 2019 beschäftigte sich der OGH mit der Frage, ob Immobilienmakler für erteilte Informationen und getätigte Zusagen haften, die ihren Kenntnisstand über das Verkaufsobjekt übersteigen.

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EuGH: Online-Händler müssen nicht telefonisch erreichbar sein

Vor allem in Zeiten des Lockdowns ist der Online-Handel, mit all seinen Vor- und Nachteilen, von großer Bedeutung.Sei es, dass falsche oder beschädigte Ware geliefert wurde, sei es eine verspätete Lieferung: der Verbraucher muss sich mit dem Online-Händler in Verbindung setzen. 2019 musste sich der EuGH mit der dafür relevanten Frage befassen, ob Online-Händler ihre Telefonnummer zur Kontaktaufnahme immer angeben müssen oder nicht.

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#14 Lockdown die Zweite

Am Dienstag, 3. November 00:00 Uhr, tritt der zweite Lockdown in Kraft. Prof. Andreas Kletečka spricht deshalb in der 14. Folge PLUS iuris mit Mag. Dominik Prankl (Sigmund Freud Privatuniversität), der die erste COVID-Verordnung erfolgreich beim VfGH bekämpft hat, über die neue Verordnung. Es werden die wichtigsten Beschränkungen erörtert und aufgezeigt, dass auch die neue Verordnung zumindest in einem Punkt gesetzwidrig ist.

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Busreise: Gepäckkennzeichnung erforderlich

Reisen mit dem Bus – für die einen die Horror-Vorstellung schlechthin, für die anderen erholsam, praktisch und preiswert. Dazu passend hat der OGH im April festgehalten, dass den Fahrgast ein Mitverschulden trifft, wenn er das Reisegepäck trotz Aufforderung beim Buchungsvorgang und in den Geschäftsbedingungen des Busunternehmers nicht kennzeichnet.

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Schimmel: normales Lüften reicht

In den düsteren und feuchten Herbststunden steigt das Risiko des Schimmelbefalls innerhalb der Wohnung. Nicht nur ärgerlich, sondern auch gesundheitsschädigend. Der OGH setzte sich im Zuge der Entscheidung 8 Ob 34 /17h mit der Frage auseinander, wem bei normalem Lüftverhalten die Schimmelbildung bei einer Mietwohnung zuzurechnen ist.

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