1000 Abonnements – wir sagen Danke!

Wir haben auf unseren Kanälen (Facebook, Instagram, Spotify und Apple Podcasts) zusammen über 1000 Abonnements erreicht! Diese Gelegenheit möchten wir auch dazu nutzen, um uns bei Ihnen für die zahlreichen positiven Rückmeldungen, die wir von Ihnen erhalten, zu bedanken.

Nutzen Sie unsere verschiedenen Kanäle, um keine Folge PLUS iuris zu verpassen. Unsere Kanäle (Facebook, Instagram, Spotify und Apple Podcasts) sowie die E-Mail-Benachrichtigung bei jeder neuen Folge PLUS iuris können Sie hier kostenlos abonnieren.

Das Team von PLUS iuris rund um Univ-Prof. Dr. Andreas Kletečka bedankt sich herzlich für Ihre Unterstützung und wir freuen uns, wenn sie auch bei der kommenden Folge PLUS iuris zuhören werden!

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#10 Anlageberaterhaftung: Schiffsfonds

In der zehnten Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Frau RA Dr. Mara Häusler über einen aktuellen Schiffsfondsfall. Der OGH hat die Haftung der Bank in Höhe von ca € 1 Mio bejaht, die einen ihr zugekommenen Kickback nicht offengelegt hatte. Besonders spannend sind die Ausführungen des Höchstgerichts zu einem allfälligen Mitverschulden des Kunden. Frau Dr. Häusler hat in diesem Fall den Kläger vertreten. Sie finden die Entscheidung des OGH hier.

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#10 Anlageberaterhaftung: Schiffsfonds

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#9 Michael Rainer über Montesquieu

In der neunten Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Prof. J. Michael Rainer (Salzburg) über die Gedankenwelt von Charles-Louis de Montesquieu. Rainer ist einer der profundesten Kenner Montesquieus. Im Podcast spannt er den Bogen von der Biographie über die maßgeblichen Einflüsse zu dem zentralen Werk De l’esprit des lois.

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#9 Michael Rainer über Montesquieu

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#8 Der OGH zu IBIZA

Die achte Folge von PLUS iuris beschäftigt sich nicht mit COVID-19, sondern mit dem gerichtlichen Nachspiel des IBIZA-Skandals. Prof. Kletečka spricht mit RA Dr. Andreas Frauenberger, der beim OGH den Beschluss erwirkt hat, dass das IBIZA-Video weiterhin verbreitet werden darf.

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#8 Der OGH zu IBIZA

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#7 COVID-19 Verordnung: Nun ist der VfGH am Wort

In der siebten Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletecka mit Mag. Dominik Prankl, der die § 2 Z 1 COVID-19 Verordnung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) angefochten hat.

Im Anschluss daran werden die Änderungen in den COVID-19 Verordnungen, die am 14.04.2020 in Kraft treten, im Überblick dargestellt.

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7 COVID-19 Verordnung: Nun ist der VfGH am Wort

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#6 „Ostererlass“ – Entschädigung und Privatrechtliches in den COVID-19-Gesetzen 2 bis 5

Wie Prof. Kletecka in der sechsten Folge PLUS iuris zeigt, ist nach den COVID-19-Verordnungen viel mehr erlaubt, als gemeinhin angenommen wird. Der Sozialminister Rudolf Anschober (Die Grünen) versucht, mit dem heftig umstrittenen „Ostererlass“ nachzubessern. Es wird zudem die Frage beleuchtet, ob die Regierung mit ihren Regelungen die Entschädigung nach dem Epidemiegesetz umgeht. Weiters werden die Regelungen zur Wohnungsmiete, zum Arbeitsrecht, den Verbraucherkrediten, den Verzugszinsen und zur Vertragsstrafe im 2. bis 5. COVID-19-Gesetz dargestellt.

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#6 „Ostererlass“ – Entschädigung und Privatrechtliches in den COVID-19-Gesetzen 2 bis 5

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#5 Corona: Beschränkungen, Miete und Bauvertrag

Die fünfte Folge PLUS iuris handelt von Corona (COVID-19). Prof. Kletečka spricht über Betretungsbeschränkungen, den Entfall der Mietzinspflicht und die Risikoverteilung beim Bauvertrag.

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#5 Corona: Beschränkungen, Miete und Bauvertrag

Alle Gesetze und Verordnungen: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Rechtliches.html

Beitrag von Kletečka/W. Müller/Stanke zum Bauvertrag: https://www.wolftheiss.com/fileadmin/content/6_news/clientAlerts/2020/Q1/20_03_20_CA1_Covid-19AuswirkungenAufBauwerkwertrage2_Vienna.pdf

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#4 Portrait Christina Buchleitner – Irrtumsrecht und Abgasskandal

Die vierte Folge PLUS iuris handelt über ein Portrait von Frau RA Dr. Mag. Christina Buchleitner. Die erst 27-jährige Juristin hat neben dem Rechtswissenschaftlichen Studium auch jenes der Politikwissenschaften abgeschlossen und im Jahr 2019 den Preis für die beste Doktorarbeit an der Paris Lodron Universität Salzburg erhalten und ist zur Zeit in Wien als Rechtsanwältin tätig. Dr. Buchleitner berichtet über die zum Teil erstaunlichen Ergebnisse ihrer Dissertation zur Konkurrenz von Gewährleistung und Irrtum. Einen Schwerpunkt bildet die Bedeutung des Irrtumsrechts für den Abgasskandal.

Das Buch von Christina Buchleitner, Gewährleistung und Irrtum – Eine Gegenüberstellung ist im Jahr 2018 im Verlag MANZ erschienen. (https://www.manz.at/list.html?isbn=978-3-214-02576-2)

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#4 Portrait Christina Buchleitner – Irrtumsrecht und Abgasskandal

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#3 Streuschäden und EU-Sammelklage

In der dritten Folge behandelt Univ.-Prof. Dr. Andreas Kletečka (Salzburg) die sogenannten Streuschäden. Darunter versteht man Ansprüche, die so gering sind, dass sie von Verbrauchern nicht geltend gemacht werden. Mit diesen Streuschäden werden von Unternehmern in der EU jährlich ca € 50 Mrd verdient.

Prof. Kletečka zeigt auf, dass das Recht hier den Unternehmer unter Umständen sogar dazu zwingt, sich rechtswidrig zu verhalten. Bei den möglichen Abhilfen geht er vor allem auf die EU-Sammelklage ein, für die der Europäische Rat am 28. 11. 2019 grünes Licht gegeben hat.1

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#3 Streuschäden und EU-Sammelklage

1 Vorschlag der Kommission für eine Verbandsklagen-RL vom 11.04.2018: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A52018PC0184; Beratungsergebnisse des Rates zum Vorschlag einer Verbandsklagen-RL vom 28.11.2019: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-14600-2019-INIT/de/pdf.


#2 Neues Gewährleistungsrecht und Nachhaltigkeit

In der zweiten Folge von PLUS iuris stellen wir mit Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Faber (Salzburg) die Frage, ob das neue Gewährleistungsrecht etwas für die Nachhaltigkeit leisten kann. Im Frühjahr 2019 wurden von der Europäischen Union zwei Verbraucherschutzrichtlinien1 erlassen. Eine der beiden Richtlinien, nämlich die Warenkaufrichtlinie (Warenkauf-RL), hat große Auswirkungen auf die Mängelhaftung (Gewährleistung) für Waren.

Prof. Faber behandelt im Podcast die Warenkauf-RL unter dem Blickwinkel der geplanten Obsoleszenz, worunter man die absichtliche Verkürzung der Gebrauchsdauer von Produkten durch den Hersteller versteht. Es wird aufgezeigt, dass in der Warenkauf-RL erstmals nicht nur von subjektiven (meint vertraglich vereinbarten), sondern auch von objektiven Anforderungen an Waren die Rede ist. Prof. Faber weist darauf hin, dass zu diesen objektiven Anforderungen auch die Haltbarkeit zählt. Er sieht darin eine Möglichkeit, gewährleistungsrechtlich gegen geplante Obsoleszenzen vorzugehen. Ob die Gewährleistung aber tatsächlich einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten kann, hängt von der Umsetzung der Warenkauf-RL durch den österreichischen Gesetzgeber ab.

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#2 Neues Gewährleistungsrecht und Nachhaltigkeit

1 RL über über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen, RL über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs