Was ändert sich durch den angekündigten harten Lockdown? Mit dieser und vielen anderen Fragen beschäftigt sich Prof. Kletecka in Folge #15 von PLUS iuris. Denn er stellt die COVID-19-Notsituationsverordnung vor, mit der ab 17.11.2020 ein harter Lockdown gilt. Geschäfte und Schulen schließen und die Ausgangsbeschränkung gilt den ganzen Tag über. In Wahrheit darf man aber immer ins Freie – man muss sich lediglich erholen. In dieser Folge wird auch gezeigt, dass Spitzensportler und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen und von Krankenanstalten unter Umständen auch trotz positivem Test arbeiten dürfen.
Weiterlesen „#15 Harter Lockdown“#14 Lockdown die Zweite
Am Dienstag, 3. November 00:00 Uhr, tritt der zweite Lockdown in Kraft. Prof. Andreas Kletečka spricht deshalb in der 14. Folge PLUS iuris mit Mag. Dominik Prankl (Sigmund Freud Privatuniversität), der die erste COVID-Verordnung erfolgreich beim VfGH bekämpft hat, über die neue Verordnung. Es werden die wichtigsten Beschränkungen erörtert und aufgezeigt, dass auch die neue Verordnung zumindest in einem Punkt gesetzwidrig ist.
Weiterlesen „#14 Lockdown die Zweite“#13 COVID-19: Verschärfung der Lockerungsverordnung
In der relativ kurzen Folge 13, die den Anschluss an Folge 12 darstellt, werden die neuen gesetzlichen Regelungen (ab 21.09.2020) vorgestellt, welche vor allem die Gastwirtschaft und Veranstaltungen betreffen. Es wird im Anschluss auch darauf eingegangen, ob Hochzeiten und Begräbnisse stattfinden können.
Weiterlesen „#13 COVID-19: Verschärfung der Lockerungsverordnung“#12 COVID-19: Bewertung der rechtlichen Regelungen durch Dr. Martin Sprenger
In der zwölften Folge von PLUS iuris bewertet Dr. Martin Sprenger (Medizinische Universität Graz) im Gespräch mit Prof. Kletečka die COVID-19-Regelungen aus der Sicht eines Public Health-Experten.
Weiterlesen „#12 COVID-19: Bewertung der rechtlichen Regelungen durch Dr. Martin Sprenger“#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig
In der elften Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Mag. Dominik Prankl über die von ihm erstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), mit dem die wesentlichen Teile der „COVID-19-Betretungsverbots-Verordnung“ als gesetzwidrig erkannt wurden (BGBl. II Nr. 98/2020).
Weiterlesen „#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig“#7 COVID-19 Verordnung: Nun ist der VfGH am Wort
In der siebten Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletecka mit Mag. Dominik Prankl, der die § 2 Z 1 COVID-19 Verordnung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) angefochten hat.
Weiterlesen „#7 COVID-19 Verordnung: Nun ist der VfGH am Wort“#6 „Ostererlass“ – Entschädigung und Privatrechtliches in den COVID-19-Gesetzen 2 bis 5
Wie Prof. Kletecka in der sechsten Folge PLUS iuris zeigt, ist nach den COVID-19-Verordnungen viel mehr erlaubt, als gemeinhin angenommen wird.
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