Am Dienstag, 3. November 00:00 Uhr, tritt der zweite Lockdown in Kraft. Prof. Andreas Kletečka spricht deshalb in der 14. Folge PLUS iuris mit Mag. Dominik Prankl (Sigmund Freud Privatuniversität), der die erste COVID-Verordnung erfolgreich beim VfGH bekämpft hat, über die neue Verordnung. Es werden die wichtigsten Beschränkungen erörtert und aufgezeigt, dass auch die neue Verordnung zumindest in einem Punkt gesetzwidrig ist.
Weiterlesen „#14 Lockdown die Zweite“#13 COVID-19: Verschärfung der Lockerungsverordnung
In der relativ kurzen Folge 13, die den Anschluss an Folge 12 darstellt, werden die neuen gesetzlichen Regelungen (ab 21.09.2020) vorgestellt, welche vor allem die Gastwirtschaft und Veranstaltungen betreffen. Es wird im Anschluss auch darauf eingegangen, ob Hochzeiten und Begräbnisse stattfinden können.
Weiterlesen „#13 COVID-19: Verschärfung der Lockerungsverordnung“#7 COVID-19 Verordnung: Nun ist der VfGH am Wort
In der siebten Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletecka mit Mag. Dominik Prankl, der die § 2 Z 1 COVID-19 Verordnung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) angefochten hat.
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