#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig

In der elften Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Mag. Dominik Prankl über die von ihm erstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), mit dem die wesentlichen Teile der „COVID-19-Betretungsverbots-Verordnung“ als gesetzwidrig erkannt wurden (BGBl. II Nr. 98/2020). Diese Folge stellt gewissermaßen die Fortsetzung der Folge #7 dar, in der Mag. Prankl bereits erklärt hat, welche Gründe ihn dazu veranlasst haben, die Verordnung anzufechten. Seinem zentralen Argument ist der VfGH nun gefolgt. Mag. Prankl erklärt in PLUS iuris auch, welche Auswirkungen diese Erkenntnis auf laufende oder bereits abgeschlossene Strafverfahren hat. Sie finden die Entscheidung des VfGH hier.

Den PLUS iuris Podcast für österreichisches und europäisches Recht können Sie direkt auf der Website hören, auf Spotify oder iTunes.1

11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig

1 Unterstützt durch Gemafreie Musik von musicfox

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