Kategorie: Strafrecht

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#18: Ukraine – Völkerrechtliche Fragen

Univ.-Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach lehrt in Salzburg Völker- und Europarecht. In einer Online-Veranstaltung mit reger Publikumsbeteiligung hat sie am 4. März 2022 mannigfaltige Fragen des Völkerrechts zum Krieg in der Ukraine beantwortet. Der Bogen spannt sich dabei von der Neutralität Österreichs bis hin zum Völkerstrafrecht. Moderatorin ist Mag. Sara Wissmann (PLUS). Zum ersten Mal übernimmt PLUS iuris damit eine Veranstaltung – ein Format, das auch in Zukunft verstärkt genutzt werden soll. PLUS iuris möchte sich bei Frau Prof. Schmalenbach und Frau Mag. Wissmann herzlich für diese Möglichkeit bedanken.

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# 17 Die Impfpflicht

In der 17. Folge von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit dem Salzburger Verfassungsrechtler Prof. Benjamin Kneihs über jenes Rechtsthema, das in Österreich – aber wohl auch europaweit – zur Zeit am heftigsten diskutiert wird: Die Impfpflicht. Österreich ist das erste Land Europas, das die COVID-19 Schutzimpfung per 2. Februar 2022 gesetzlich vorgeschrieben hat. Prof. Kneihs gibt einen Überblick über die Regelungen des Impfpflichtgesetzes, leuchtet die grundrechtliche Dimension der Impfpflicht aus und zeigt Punkte auf, die Teile des Gesetzes verfassungsrechtlich zumindest als problematisch erscheinen lassen.  

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#16 Das Anti-Terrorgesetz

In der Folge #16 von PLUS iuris ist Strafrechtsexperte Prof. Hubert Hinterhofer zu Gast. Prof. Kletecka spricht mit ihm über das Anti-Terrorpaket. Es liegt dazu ein Gesetzesentwurf vor, den die Regierung in Reaktion auf den Terroranschlag vom 2. November 2020 auf den Weg gebracht hat. Prof. Hinterhofer zeigt auf, dass dieses durchaus sinnvolle Bestimmungen enthält, jedoch auch ein entbehrlicher weiterer Straftatbestand in das Strafgesetzbuch kommen soll.

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Eierwerfer haftet nicht für Sturz des nacheilenden Geschäftsinhabers

Halloween naht und somit auch damit verbundene – mehr oder weniger beliebte – Bräuche. Passend zum Thema hat sich der OGH vergangenen Mai doch tatsächlich mit der Frage beschäftigt, ob ein Eierwerfer für den Sturz eines aus Ärger nacheilenden Geschäftsinhabers haftet.

Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.

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