#20 Whistleblowing

Zum kleinen Jubiläum der 20. Folge von PLUS iuris hat sich Prof. Kletečka den Rechtsanwalt Hon.-Prof. Dr. Georg Schima (Schima Mayer Starlinger und WU Wien) zu einem Gespräch über das Whistleblowing eingeladen. Die diesbezügliche EU-Richtlinie (2019/1937) hätte schon zum 17.12.2021 umgesetzt werden müssen. Österreich ist hier also säumig. Auch Deutschland ist in Verzug, dort liegt aber immerhin ein Gesetzesentwurf vor. Prof. Georg Schima wird die Regelungen der Richtlinie und jene des deutschen Entwurfs vorstellen. Dabei werden unter anderem die Fragen behandelt, welche Meldekanäle herzustellen sind, wann man Verletzungen des EU-Rechts öffentlich machen darf und welchen Schutz die Whistleblower genießen.

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#19 Assistierter Suizid

Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer spricht in Folge 19 von PLUS iuris über den assistierten Suizid nach dem Sterbeverfügungsgesetz. Er behandelt dabei das Sterbehilfe-Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), den menschenrechtlichen Kontext und die einzelnen Regelungen des Sterbeverfügungsgesetzes. Prof. Klaushofer lehrt an der PLUS Verfassungs- und Verwaltungsrecht und ist Leiter des Instituts für Menschenrechte. Diese Folge ist die Übernahme eines Vortrags, den Prof. Klaushofer am 10.3.2022 bei einer Veranstaltung der Katholischen Aktion Salzburg gehalten hat. PLUS iuris darf sich bei dem Vortragenden, der Veranstalterin und den Mitveranstaltern Hospiz Bewegung Salzburg, Österreichisches Institut für Menschenrechte und Plattform für Menschenrechte herzlich bedanken.

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#18: Ukraine – Völkerrechtliche Fragen

Univ.-Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach lehrt in Salzburg Völker- und Europarecht. In einer Online-Veranstaltung mit reger Publikumsbeteiligung hat sie am 4. März 2022 mannigfaltige Fragen des Völkerrechts zum Krieg in der Ukraine beantwortet. Der Bogen spannt sich dabei von der Neutralität Österreichs bis hin zum Völkerstrafrecht. Moderatorin ist Mag. Sara Wissmann (PLUS). Zum ersten Mal übernimmt PLUS iuris damit eine Veranstaltung – ein Format, das auch in Zukunft verstärkt genutzt werden soll. PLUS iuris möchte sich bei Frau Prof. Schmalenbach und Frau Mag. Wissmann herzlich für diese Möglichkeit bedanken.

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EuGH: Online-Händler müssen nicht telefonisch erreichbar sein

Vor allem in Zeiten des Lockdowns ist der Online-Handel, mit all seinen Vor- und Nachteilen, von großer Bedeutung.Sei es, dass falsche oder beschädigte Ware geliefert wurde, sei es eine verspätete Lieferung: der Verbraucher muss sich mit dem Online-Händler in Verbindung setzen. 2019 musste sich der EuGH mit der dafür relevanten Frage befassen, ob Online-Händler ihre Telefonnummer zur Kontaktaufnahme immer angeben müssen oder nicht.

Ausgewählte OGH Entscheidungen: jeden Montag um 15:00 Uhr auf PLUS iuris. Mehr Infos dazu finden Sie hier.

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EuGH erklärt EU-US-Privacy Shield für ungültig – Schrems II-Urteil

Privacy Shield? Standardvertragsklauseln? Schon gehört, aber keine Ahnung was darunter zu verstehen ist? Hier ein kurzer Überblick über die aktuellen Geschehnisse in der Sache Maximilian Schrems gegen Facebook Ireland.

Unter der Kategorie „ausgewählte OGH Entscheidungen“ finden sich hin und wieder auch richtungsweisende EuGH Entscheidungen.
Mehr Infos dazu finden Sie hier.

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